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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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1. Allgemeines !
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind für alle geschäftlichen Beziehungen zwischen Schnaeppchenwelt-shop und ihre kaufmännischen Geschäftspartnern rechtsverbindlich. Sie gelten somit auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, wenn es nichts anderes zusätzlich ausdrücklich vereinbart Schnaeppchenwelt-shop. Abweichenden Geschäftsbedingungen sicherer Kunden Schnaeppchenwelt-shop hiermit ausdrücklich widersprochen. Schnaeppchenwelt-shop der Auftrag vom Kunden abweichend von sicheren Geschäftsbedingungen bestätigt, so gelten auch dann nur Geschäftsbedingungen von Mnsway. Ist der Kunde mit der alleinigen Geltung Geschäftsbedingungen von Schnaeppchenwelt-shop nicht einverstanden, so hat er sofort in einem gesonderten Schreiben ausdrücklich darauf hinzuweisen, spätestens jedoch mit der Entgegennahme Lieferung/Leistung von Schnaeppchenwelt-shop gelten deren Bedingungen als anerkannt. Sind diese AGB ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder Schnaeppchenwelt-shop, so bleiben der Vertrag sowie die Bedingungen selbst im übrigen gleichwohl Schnaeppchenwelt-shop.
2. Vertragsgegenstand
Die Angebote von Schnaeppchenwelt-shop sind unverbindlich und freibleibend. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung von Schnaeppchenwelt-shop. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden. Sofern die Übersendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung unterbleibt, kommt der Vertrag zustande, das gleiche gilt, wenn Schnaeppchenwelt-shop aufgrund der telefonischen oder schriftlichen Bestellung ausliefert und der Käufer die Ware annimmt. Die von Schnaeppchenwelt-shop angegebene Preise verstehen sich ab Lager oder Lieferwerk und schließen die Kosten für Verpackung, Fracht, Auf- und Abladen, Transport, Versicherung nicht ein. Schnaeppchenwelt-shop ist berechtigt, Preis zu änderungen, wenn es zwischen Vertragsabschluß und vereinbartem Liefertermin mehr als 6 Wochen liegen. Wird Ware nach Muster verkauft, so gilt dieses nur als Typenmuster zur ungefähren Beschreibung der Ware.
3. Lieferung & Schadensersatz
3.1. Liefertermine und –fristen beginnen erst nach Klarlegung aller Einzelheiten des Auftrages, Bestätigung durch Schnaeppchenwelt-shop sowie dem Eingang eventuell vereinbarter Anzahlungen, Vorauskassen oder ähnlichen Vorausleistungen des Käufers. Verbindliche Leistungszeiten gelten nur dann als vereinbart, wenn sie in der schriftlichen Auftragsbestätigung ausdrücklich als verbindlich zugesichert sind.
3.2. Bei Leistungsverzögerungen durch höhere Gewalt, Aufruhr, Streik, Aussperrung oder unverschuldete Betriebsstörungen auch der Zulieferer der Schnaeppchenwelt-shop verlängert sich die Leistungszeit um den Zeitraum bis zur Behebung der Störung. Bei einem von Schnaeppchenwelt-shop zu vertretenden Leistungsverzug kann der Kunde nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von mindestens drei Wochen vom Vertrag zurücktreten.
3.3. Zu Teillieferungen ist Schnaeppchenwelt-shop ohne besondere Vereinbarung jederzeit berechtigt. Jede Teillieferung kann gesondert in Rechnung gestellt werden. Schnaeppchenwelt-shop behaltet sich handelsübliche oder unter Beachtung üblicher Sorgfalt technisch nicht vermeidbare Abweichungen von physikalischen oder chemischen Größen einschließlich Farben, Maßen, Gewichten und Mengen vor, auch gegenüber Vorlagemustern.
3.4. Die Lieferung erfolgt nach der Wahl der Schnaeppchenwelt-shop ab Lagerort Graz, bzw. ab Lieferwerk. Die Waren reisen auf Kosten und Gefahr des Kunden.
3.5. Muster werden nur gegen Berechnung geliefert und nicht zurückgenommen, soweit nichts anderweitiges vereinbart ist.
3.6.. Soweit keine anderweitige Vereinbarung vorliegt, erfolgt die Lieferung auf dem nach dem Ermessen von Schnaeppchenwelt-shop günstigsten Transportweg. Die Kosten hierfür werden von Schnaeppchenwelt-shop nicht übernommen. Die Wahl des günstigsten Transportmittels erfolgt nach bestem Wissen, eine Gewähr für den billigsten Weg wird nicht übernommen.
3.7. Lehnt der Auftraggeber die Annahme der von Schnaeppchenwelt-shop ordnungsgemäß angebotenen Leistungen endgültig ab, oder kommt er einer ihm gesetzten Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Annahme der Leistungen der Schnaeppchenwelt-shop nicht nach, so können Schnaeppchenwelt-shop den Rücktritt vom Vertrag erklären und Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Als Schaden können Schnaeppchenwelt-shop 25 % des vereinbarten Preises fordern, soweit nicht der Kunde nachweist, daß ein Schaden überhaupt nicht oder niedriger entstanden ist. Schnaeppchenwelt-shop können ihererseits einen höheren Schadensersatzanspruch geltend machen als diese Schadenspauschale, soweit Schnaeppchenwelt-shop den Eintritt höherer Schäden nachweisen.
4. Schutzrechte
4.1. Zeichnungen, Entwürfe und Unterlagen darf der Empfänger irgendwelchen dritten Personen, insbesondere Konkurrenzfirmen, nicht bekannt geben. Zuwiderhandlungen verpflichten zum Schadensersatz und berechtigten sich zum Rücktritt von allen mit dem Empfänger geschlossenen Lieferverträgen. Zu dem Angebot gehörende Zeichnungen, Unterlagen und Muster sind sofort zurückzugeben, wenn das Angebot nicht zur Auftragserteilung führt.
4.2. Es ist ausschließlich Sache des Bestellers sich darüber zu versichern, ob die sich in Auftrag gegebenen Gegenstände nicht Schutzrechte Dritter verletzen. Dem gemäß hat Schnaeppchenwelt-shop der Besteller in allen Fällen für Ansprüche schadlos zu halten, die sich bei der Ausführung des Auftrags von Seiten Dritter durch Verletzung von Schutzrechten erwachsen.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1. Die gelieferte Ware bleibt das Eigentum der Schnaeppchenwelt-shop bis zur vollständigen Bezahlung die sämtlichen, auch der künftig erst entstehenden Forderungen der Schnaeppchenwelt-shop gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung. Sie darf weder verpfändet, noch zur Sicherung übereignet werden. Der Besteller hat bei Pfändungsersuchen Dritter auf dem Eigentum von Schnaeppchenwelt-shop hinzuweisen und Schnaeppchenwelt-shop nach erfolgter Pfändung unverzüglich Mitteilung zu machen.
5.2. Der Besteller ist berechtigt, die Waren im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes weiter zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Die hierbei entstandenen Forderungen, einschließlich etwaiger Neben- und Sicherungsrechte tritt er bereits jetzt an sich ab und zwar gleichgültig, ob die Vorbehaltsware umgearbeitet oder verarbeitet und ob an einen oder mehrere Abnehmer verkauft wird.
5.3. Stellt sich nach der Lieferung heraus, daß der Vergütungsanspruch der Schnaeppchenwelt-shop wegen Vermögensverfalls des Bestellers oder in sonstiger Weise (insbesondere bei Zahlungsverzug von zwei Wochen, Anträgen auf Eröffnung des Insolvenz- oder Vergleichsverfahrens) ernsthaft gefährdet ist, können Schnaeppchenwelt-shop wahlweise Rücktritt vom Vertrag erklären, Sicherheitsleistung oder Sofortkasse verlangen .
5.4. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes, insbesondere durch Rücknahme der Ware und Offenlegung der Abtretungen, gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag. Unbeschadet der Zahlungsverpflichtung des Bestellers sind Schnaeppchenwelt-shop berechtigt, die zurückgenommene Ware freihändig bestens zu verkaufen und den Erlös gutzuschreiben oder Verrechnung zum Markt- oder Ankaufswert abzüglich Bearbeitungskosten vorzunehmen.
6. Gewährleistung &Haftung
6.1. Für Sachmängel und Rechtsmängel kommen Schnaeppchenwelt-shop nach der Wahl von Schnaeppchenwelt-shop durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung auf. Ein Anspruch auf Schadensersatz, Minderung oder Rücktritt ist im Zusammenhang mit Sachmängeln oder Rechtsmängeln nur gegeben, wenn eine Schnaeppchenwelt-shop vorher gesetzte, angemessene Nachfrist erfolglos abgelaufen ist.
6.2. Zur Beschaffenheit der von Schnaeppchenwelt-shop zu erbringenden Lieferungen und Leistungen wird hiermit vereinbart, dass die Prospektangaben und etwaige Angaben des Produktherstellers oder seiner Gehilfen insbesondere in der Werbung zum Liefer- und Leistungsgegenstand und zum Verwendungszweck (z. B. Maße, Gewicht, Härte, Leistung, Gebrauchswerte usw.) lediglich unverbindliche Werbeangaben darstellen. Sie sind nur als annähernd zu betrachten. Branchenübliche Abweichungen müssen Schnaeppchenwelt-shop sich vorbehalten. Vorrang vor allen Werbeaussagen hat die konkret vereinbarte Beschaffenheit der Sache. Dasselbe gilt bei Kauf auf Probe, Muster oder entsprechend früherer Lieferungen.
6.3. Eine Garantieerklärung durch Schnaeppchenwelt-shop ist demgegenüber nur bei ausdrücklicher und schriftlicher Abgabe der Garantieerklärung anzunehmen.
d. Für die Lieferung von Neuware besteht eine Verjährungsfrist für die Sachmängelhaftung von 12 Monaten. e. Die gelieferte Ware ist unmittelbar nach Erhalt zu prüfen auf Qualität, Falschlieferung und Mengenabweichung. Eine Gewährleistung für offensichtliche Mängel in diesem Sinne übernehmen Schnaeppchenwelt-shop nur, soweit Schnaeppchenwelt-shop diese unverzüglich ab Erkennbarkeit schriftlich angezeigt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Es gilt insoweit § 377 HGB.
6.4. Gewährleistungsansprüche werden nicht anerkannt, wenn nach Verlassen des Hauses Schnaeppchenwelt-shops der Schaden darauf zurückzuführen ist, daß die Waren von dritter Seite nicht sachgemäß repariert oder in sonstiger Weise bearbeitet wurden, die Waren überlastet oder die für sie zugelassene Höchstbelastung überschritten wurde, die Waren einem anderen Verwendungszweck als vorgesehen zugeführt wurden, die Bedienungsanleitung nicht beachtet oder als allgemein bekannt voraussetzbare Regeln mißachtet wurden, die Beanstandung auf unrichtige Bestellung oder einen sonstigen Fehler des Kunden zurückzu-führen ist.
6.5. Schadensersatzansprüche aller Art und gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Pflichtverletzungen oder unerlaubter Handlung, auch im Zusammenhang mit der Beratung der Schnaeppchenwelt-shop in Wort, Bild, Schrift, oder in sonstiger Weise gegen Schnaeppchenwelt-shop, die gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen oder Betriebsangehörige der Schnaeppchenwelt-shop sind ausgeschlossen, es sei denn, daß Schnaeppchenwelt-shop oder ihre Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt, oder dass eine Verletzung von Leben Körper oder Gesundheit eingetreten ist, oder dass sich ausnahmsweise eine strengere Haftung ergibt aus dem Inhalt des Vertrages und seinen wesentlichen Vertragspflichten, insbesondere aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln. Von dieser Haftungseinschränkung bleiben unberührt Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und aus der Verletzung wesentlicher Rechte oder Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrags im Einzelfall ergeben und deren Einschränkung den konkreten Vertragszweck gefährden würde.
6.6. Dem Kunden steht ein Zurückbehaltungsrecht nur zu, wenn es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte, oder zwar bestrittene, aber entscheidungsreife Gegenforderungen handelt.
7. Zahlungsbedingungen
7.1. Die Rechnungen von Schnaeppchenwelt-shop sind bei Abnahme des Vertragsgegenstandes sofort in bar fällig. Versendung erfolgt nur gegen Vorauskasse oder Nachnahme, es sei denn, es wäre abweichendes ausdrücklich vereinbart.
7.2. Teillieferungen werden gesondert berechnet und im übrigen nach Maßgabe dieser AGB bezahlt.
7.3. Einwendungen gegen die Rechnungslegung, Kontoauszüge, Kontenabstimmungen der Schnaeppchenwelt-shop und ähnliche Salden müssen schriftlich und innerhalb einer Ausschlußfrist von 4 Wochen nach Zugang des betreffenden Schriftstücks abgesandt werden. Erfolgt keine fristgerechte Einwendung, so gilt dies als Geneh-migung der Rechnungssumme und des Saldos.
8. Erfüllungsort & Gerichtsstand
8.1. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist der Firmensitz der Schnaeppchenwelt-shop (Österreich Graz).
8.2. Als Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenen Streitigkeiten einschließlich Wechsel- und Scheckprozessen gilt das Amtsgericht Graz, als vereinbart. Schnaeppchenwelt-shop sind aber auch berechtigt, den Kunden vor dem Gericht seines Sitzes zu verklagen.
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